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Mittwoch, 24. Juni 2009 / 10:29:03
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FDP will auf Couchepin-Sitz im Bundesrat nicht verzichten
Bern - Laut Fulvio Pelli hat die FDP für einen allfälligen Verlust ihres zweiten Bundesratssitzes keine Strategie. Wenn eine Mehrheit im Parlament die Konkordanz nicht mehr wolle, «werden wir das zur Kenntnis nehmen», sagte Pelli der «Neuen Zürcher Zeitung».
Im Falle einer Abwahl «würden wir nicht überreagieren - die Stimmbürger aber würden sicher 2011 reagieren», erklärte Pelli im Interview. Die FDP habe keine Strategie für einen Sitzverlust, «denn wir wollen den Sitz nicht verlieren».
Den Anspruch der FDP auf den Sitz des abtretenden Pascal Couchepin begründete Pelli mit den «formalen Regeln der Konkordanz», die besagt, dass die drei grössten Parteien je zwei Bundesräte stellen dürfen und die vierte, kleinere Partei, einen Sitz. Die FDP sei gemäss Wähleranteilen die drittgrösste Partei.
Gleichzeitig räumte Pelli ein, dass die Partei noch nicht aus der Talfahrt bei den Wählerstimmen herausgefunden hat - aber sie sei auf dem richtigen Weg, wieder in Form zu kommen.
Angesprochen auf mögliche Ambitionen, selbst als Kandidat für eine Wahl zur Verfügung zu stehen, sagte Pelli: «Ich möchte nicht kandidieren». Seine Aufgabe sei jetzt, die FDP zu führen. Die Frage, ob er eine Wahl unter allen Umständen ablehnen würde, wollte er aber nicht beantworten.
fest (Quelle: sda)
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