Dienstag, 23. Juni 2009 / 08:06:16
Irans Wächterrat lehnt Wahl-Annulierung ab
New York - Irans Wächterrat hat eine Annullierung der umstrittenen Präsidentschaftswahl nachdrücklich abgelehnt. Das oberste legislative Organ habe keine grösseren Unregelmässigkeiten festgestellt, meldete der englischsprachige Sender «Press TV».
Die meisten beim Wächterrat eingegangenen Beschwerden beträfen angebliche Unregelmässigkeiten vor der Wahl und nicht die Zeit während oder nach der Auszählung. Da es zudem nur um drei Millionen von mehr als 38 Millionen Stimmen gehe, rechne er nicht mit einem «grossen» Einfluss auf das Wahlergebnis, sagte Wächterrats-Sprecher Abbas Ali Kadchodai.
Es gebe daher keinen Grund, die Wahl vom 12. Juni zu annullieren. Erst am Montag hatte das mächtige zwölfköpfige Gremium erklärt, Berichte westlicher Medien, wonach der Wächterrat Unregelmässigkeiten eingeräumt habe, seien falsch.
Der Rat hatte bereits zuvor eine Annullierung der Wahl abgelehnt. Das endgültige Endergebnis der Wahlen soll morgen bekanntgegeben werden.
Keine Genehmigung für Demonstration
Die Opposition um den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mirhossein Mussawi spricht von Wahlbetrug zugunsten von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad. Im Iran kommt es trotz massiv verschärfter Drohungen seit Tagen zu Grossdemonstrationen, bei denen mehrere Menschen getötet wurden.
Die Regierung verbot derweil eine geplante Demonstration regierungstreuer Studentenorganisationen vor der britischen Botschaft. Für die Kundgebung und einen angemeldeten Protestmarsch durch Teheran gebe es «keine Genehmigung», teilte das Innenministerium auf seiner Internetseite mit.
Die Studenten wollten Medienberichten zufolge gegen die «Einmischungen» Londons in die inneren Angelegenheiten des Landes protestieren. Das Innenministerium erklärte, es verurteile «diese Einmischung» ebenfalls. Gleichwohl werde die Demonstration nicht genehmigt.
sl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=393316
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