Portugal zu Verhandlung über Guantánamo-Insassen bereit

Das portugiesische Aussenministerium machte aber keine Angaben zur Zahl oder der Nationalität der Gefangenen, die das Land möglicherweise aufnehmen könnte. Ein Entscheid solle in enger Zusammenarbeit nach Beratungen mit anderen europäischen Ländern fallen, erklärte das Ministerium.

Am Montag hatten sich die Europäische Union und die USA nach wochenlangem Tauziehen über die Bedingungen für die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen geeinigt. Die EU-Staaten zeigten sich bereit, «bei der Aufnahme bestimmter Guantanamo-Insassen auf Einzelfallbasis behilflich zu sein».

Die USA verpflichten sich im Gegenzug, aufnahmewilligen Ländern alle Sicherheits- und Geheimdienstinformationen über die mutmasslichen Terrorverdächtigen zu übermitteln und eine Beteiligung an den Kosten zu prüfen. Bislang haben sich mehrere europäische Länder grundsätzlich bereiterklärt, Guantánamo-Gefangene aufzunehmen.

Am Freitag hatte der US-Gesandte für die Schliessung des Gefangenenlagers, Daniel Fried, auch in Bern Station gemacht. Gemäss Angaben des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die Schweiz im Gespräch ihre Bereitschaft bekräftigt, Häftlinge aufzunehmen. Eine Zahl nannte das EDA nicht. Am Donnerstag hatte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf erklärt, es würden mehrere Dossiers geprüft.

bert (Quelle: sda)

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