Bundesrat Pascal Couchepin tritt zurück

In seinem französisch verfassten Demissionsschreiben an die Präsidentin der Bundesversammlung, Chiara Simoneschi-Cortesi, dankt der Vorsteher des Departements des Innern (EDI) der Bundesversammlung für das Vertrauen, das sie ihm während seinen elf Jahren Amtszeit geschenkt hat.

Politik heisse, etwas für das Wohl des Landes zu riskieren.

Entscheid vor Monaten gefällt

Couchepin hat seinen Rücktrittsentscheid bereits vor einigen Monaten getroffen. Seine engsten Mitarbeiter seien informiert gewesen und hätten den Rücktritt zusammen mit ihm vorbereitet, sagte Couchepin vor den Bundeshausmedien.

Der Augenblick für den Rücktritt per Ende Oktober sei günstig. Er wolle die Abstimmung vom 27. September über die Sanierung der Invalidenversicherung (IV) nicht mit einer Diskussion über seine Person belasten. Zudem wolle er noch die dringlichen Massnahmen zur Krankenversicherung durchbringen.

Zudem habe die FDP nun genug Zeit, seine Nachfolge vorzubereiten, sagte Couchepin weiter. Länger habe er mit der Rücktrittsankündigung nicht zuwarten können, weil er zuerst das Parlament habe informieren wollen.

Zeit fürs Internet

In Zukunft werde er Dinge tun, die ihm ein intellektuelles Vergnügen bereiteten, sagte er vor den Medien. Er sei sehr berührt vom Applaus des Nationalrates. Er habe 27 persönliche Wahlen erfolgreich gewonnen. Das sei nicht schlecht für jemanden, der als unpopulär gelte. In 40 Jahren Politik habe er viele Erfolge gehabt, aber auch einige Niederlagen einstecken müssen.

Auf seinem Programm für die nächsten Tage sei das Einmachen seiner Kirschen, die jetzt reif seien. Am Samstag werde er an der Taufe seines Enkels teilnehmen. Am nächsten Wochenende gehe er zur Einsetzung des neuen Domprobstes des Grossen St. Bernhard. Später wolle er die Nutzung des Internets lernen.

Parteistrategen überrascht

Als Wahlgremium für den Bundesrat habe die Bundesversammlung seiner Ansicht nach auch das Anrecht, zuerst über einen Rücktritt eines Regierungsmitglieds informiert zu werden.

Nach der Solowahl von Ueli Maurer im Dezember 2008 kommt es damit im Bundesrat wieder zu einer Einervakanz. Diese Konstellation, welche den Handlungsspielraum der Fraktionen und der Bundesversammlung einschränkt, herrscht noch immer vor.

Der Einzelrücktritt Couchepins - wenn es dabei bleibt - entspricht nicht den Vorstellungen vieler Parteistrategen. Bevor Schmid wegen der Affäre Nef unter Druck geriet, wurde mit einem allenfalls gemeinsamen Rücktritt der an Lebens- oder Amtsjahren ältesten Magistraten Moritz Leuenberger, Pascal Couchepin und Hans-Rudolf Merz gerechnet.

ht (Quelle: sda)

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