Ausserordentliche Wirtschaftssession gefordert

Die SP-Bundeshausfraktion liess sich an der Sitzung von Philipp Hildebrand von der Nationalbank und von Urs Müller von der Konjunkturforschungsstelle BAK über die Wirtschaftsaussichten orientieren.

Die Ausführungen und die neuesten KOF-Prognosen verdeutlichten, dass die Schweiz in der schwersten Rezession seit den 70er Jahren stecke und dass eine schnelle Erholung nicht absehbar sei.

Sicherung der Arbeitsplätze

Für die SP steht die Sicherung der Arbeitsplätze in der Schweiz im Zentrum, wie es in einer Medienmitteilung der Fraktion heisst.

Es brauche ein drittes Konjunkturprogramm des Bundes. An der ausserordentlichen Session im Herbst solle das Parlament Lösungen diskutieren und entsprechende Entscheide fällen.

Bundesrat und Parlament hätten den Ernst der gegenwärtigen vielfältigen Krise nach wie vor nicht erkannt, schreibt die Grüne Fraktion. Man sei konfrontiert mit einer Klimakrise, mit einer Nahrungs- und Ressourcenkrise sowie mit einer tiefgreifenden Wirtschafts- und Finanzkrise.

Schwere Folgen

Die Folgen dieser Krisen seien Arbeitslosigkeit, die Zunahme sozialer Spannungen, die Bedrohung durch Umweltkatastrophen und Orientierungslosigkeit. Das Parlament müsse sich ernsthaft mit der vielfältigen Krise beschäftigen und griffige Vorschläge gegen die Arbeitslosigkeit und für eine zukunftsfähige Wirtschaft diskutieren.

Die gemeinsame Forderung der Fraktionen von SP und Grünen nach seiner ausserordentlichen Session werde noch diese Woche beim Büro des Nationalrats eingereicht, wurde angekündigt.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=390228

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