Mitchell: «USA arbeiten hart für Nahost-Frieden»

Die arabische Zeitung «Al-Sharq Al-Awsat» meldete unter Berufung auf Regierungskreise in Kairo, Obama habe der ägyptischen Führung Ende Mai einen Nahost-Friedensplan auf der Basis der Zwei-Staaten-Lösung präsentiert.

Dieser Plan sehe ein Ende des israelisch-palästinensischen Konfliktes binnen zweier Jahre vor.

Den gleichen Plan habe Obama auch dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vorgelegt. Er habe Netanjahu aufgefordert, dazu bis spätestens Ende Juni Stellung zu beziehen. Die ägyptische Regierung habe den Eindruck gewonnen, dass es Obama «wirklich ernst meint».

Versöhnliche Töne

«Wir sind alle verpflichtet, die Voraussetzungen für die prompte Wiederaufnahme und den baldigen Abschluss von Verhandlungen zu schaffen», sagte der US-Gesandte Mitchell nach einem Treffen mit Israels Präsidenten Schimon Peres in Jerusalem.

Nach den Verstimmungen der vergangenen Wochen angesichts der US-Forderungen nach einem vollständigen Siedlungsstopp war Mitchell bemüht, versöhnlichere Töne anzustimmen.

Er betonte, die Verpflichtung der USA für die Sicherheit Israels bleibe «unerschütterlich». «Dies sind keine Meinungsverschiedenheiten zwischen Gegnern», sagte er. «Die USA und Israel sind und werden enge Verbündete und Freunde bleiben.»

Nach Angaben des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu führten der Regierungschef und US-Präsident Barack Obama am späten Montag ein positives Telefongespräch. Netanjahu habe Obama über seine Absicht unterrichtet, am kommenden Sonntag eine Grundsatzrede über seine künftige Politik zu halten.

Morgen reist Mitchell zu Gesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas nach Ramallah. Und am Freitag wird der US-Sondergesandte nach Damaskus fliegen.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=390158

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