Donnerstag, 4. Juni 2009 / 16:38:17
Grünes Licht für Jagd auf Schweizer Raubkopierer
Bern - Die Schweizer Firma Logistep darf im Internet weiter Jagd auf Anbieter von illegalen Musik- und Filmdownloads machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Verbot des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten seinen Segen verweigert.
Nach Ansicht der Richter in Bern ist das Vorgehen von Logistep zwar nicht über jeden Zweifel erhaben, indessen einziges Mittel im Kampf gegen Internet-Piraterie.
Die Firma forscht mit ihrer Software im Auftrag von Rechteinhabern in Internet-Tauschbörsen (Peer-to-Peer-Netzwerken) nach bestimmten Film- oder Musiktiteln.
Entsprechende Angebote werden heruntergeladen, zusammen mit der IP-Adresse und weiteren Daten des Anbieters.
Die Informationen übermittelt Logistep an ihre in- und ausländischen Auftraggeber, welche die identifizierten Download-Anbieter mit Strafanzeigen und Schadenersatzforderungen konfrontieren.
Umstrittener Schutz der Persönlichkeit
In seiner Empfehlung vom Januar 2008 forderte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Logistep auf, die Datenbearbeitung einzustellen, solange keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestehe. Durch das Vorgehen der Firma werde die Persönlichkeit einer grossen Anzahl von Personen verletzt.
Nachdem Logistep die Empfehlung abgelehnt hatte, legte sie der Datenschützer dem Bundesverwaltungsgericht zum Entscheid vor, das der Anordnung nun aber seinen Segen verweigert hat.
bert (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=389526
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