Kokojty zementiert Macht in Südossetien

Das gab die Wahlkommission in Tschinwali bekannt. Die ebenfalls Kokojty nahestehende Volkspartei kam laut Endergebnis auf 22,5 Prozent, die Kommunisten erzielten 22,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 82 Prozent. Zur Abstimmung standen vier Parteien, die allesamt Kokojty nahestehen.

Die ebenfalls pro-russische Opposition kritisierte die Wahl als Farce. Nach Einschätzung von Beobachtern wollte sich Kokojty mit dem Urnengang die nötige Parlaments-Mehrheit für eine Verfassungsänderung sichern, die ihm eine Bewerbung um eine dritte Amtszeit erlauben soll.

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Russland und Georgien heftige Gefechte um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien geliefert. Beide Seiten stimmten schliesslich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu.

Ohne internationale Anerkennung

Südossetien und Abchasien erklärten sich für unabhängig, was von Russland anerkannt wurde, von den meisten Staaten aber nicht.

«Die EU akzeptiert weder die Rechtmässigkeit noch die Resultate der 'Wahlen'», heisst es in einer Stellungnahme der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Gleichzeitig wiederholte die EU ihre Unterstützung für die «Souveränität und territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen».

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=388994

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