|
|
 
Abbildung vergrössern Shopping - Geschenktipps und weiteres 
 UFO-Dokumentationen Rolling Stones | |
Freitag, 29. Mai 2009 / 12:10:15Parallelimporte ab Mitte Jahr erlaubtBern - Parallelimporte aus dem europäischen Wirtschaftraum sind ab Mitte Jahr zugelassen. Der Bundesrat hat das revidierte Patentgesetz in Kraft gesetzt, das es Importeuren erlaubt, Waren am offiziellen Vertriebskanal vorbei einzuführen.Patentgeschützte Produkte, die mit Zustimmung des Patentinhabers im europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gesetzt wurden, können neu ohne Zustimmung des Patentinhabers in die Schweiz eingeführt werden. Ausgenommen sind die Medikamente. Dort bleiben Parallelimporte verboten. Das Bundesgericht hatte 1999 im so genannten Kodak-Urteil Parallelimporte untersagt. Seither konnte der Patentinhaber gerichtlich verhindern, dass seine patentgeschützten Produkte, die er im Ausland auf den Markt gebracht hat, gegen seinen Willen in die Schweiz importiert werden. Auch der Bundesrat hatte sich gegen die Zulassung von Parallelimporten ausgesprochen. Das Parlament folgte ihm nach langen Debatten nicht. Es verspricht sich von der Zulassung patentgeschützer Güter aus dem EU-Raum eine Absenkung der Hochpreisinsel Schweiz. Die Beschaffung von Waren dort, wo sie am günstigsten zu haben sind, senke die Preise, sorge für mehr Wettbewerb und stütze die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten, hiess es im Parlament. Das Einsparpotenzial wurde auf rund 150 Millionen Franken pro Jahr geschätzt.
ht (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=388645 In Verbindung stehende Artikel: Elmex-Hersteller verhinderte Parallelimporte Dienstag, 8. Dezember 2009 / 08:19:09 Nationalrat sagt Ja zu Cassis-de-Dijon-Prinzip Mittwoch, 29. April 2009 / 11:35:49 Kommt die Abschaffung des Parallelimportverbots? Dienstag, 27. Januar 2009 / 13:30:52 Ruey: «Kostenanstieg lässt sich nicht stoppen» Sonntag, 11. Januar 2009 / 13:32:00 Ja zu Parallelimporten: Unterschiedliche Reaktionen Freitag, 19. Dezember 2008 / 10:05:44 |
 | |
Publireportage Mit dem Privatjet durch Europa Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. |