Mittwoch, 6. Mai 2009 / 00:26:52
Patxi López will Konfrontation beenden
Vitoria - Das spanische Baskenland bekommt einen sozialistischen Ministerpräsidenten. Das Parlament der autonomen Region wählte Patxi López zum Regierungschef der 2,2 Millionen Basken. Der 49-Jährige erhielt insgesamt 39 Stimmen. Er versprach, den ETA-Terror zu besiegen.
Für López stimmten Abgeordnete seiner Sozialistischen Partei (PSE), der konservativen Volkspartei (PP) und von einer Splitterpartei. Die Vereidigung ist für Donnerstag in Guernica vorgesehen.
Die Wahl bedeutet für das Baskenland den Beginn einer neuen Ära. Die Region war in den vergangenen drei Jahrzehnten von den baskischen Nationalisten (PNV) regiert worden, die mit der Gründung eines unabhängigen Staates geliebäugelt hatten.
«Meine Regierung wird sich dazu verpflichten, die ETA von der Bildfläche verschwinden zu lassen», sagte López bei der Präsentation seines Regierungsprogramms im baskischen Parlament in Vitoria. Er werde nicht für einen Teil, sondern für das gesamte Baskenland regieren, sagte er in seiner Rede.
Tolerantes Baskenland
López warb um Vertrauen für sein Projekt eines «toleranten, offenen und modernen» Baskenlands. Der Kampf gegen die Untergrundorganisation ETA werde die erste Aufgabe des neuen «Lehendakari» sein, wie der Regierungschef im Baskenland genannt wird.
López übernimmt die Nachfolge des bisherigen Regierungschefs Juan José Ibarretxe. Die PNV war bei der Wahl am 1. März zwar erneut stärkste Kraft geworden, verfehlte aber die absolute Mehrheit im Parlament. Die Sozialisten kommen hingegen mit der Volkspartei und der kleinen anti-nationalistischen Partei UPD auf insgesamt 39 Sitze.
ht (Quelle: sda)
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