Bestechlichkeit in Russland durchzieht alle Bereiche

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion habe die Korruption «unerträglich» zugenommen, hiess es in dem in Strassburg veröffentlichten Bericht der Staatengruppe zur Korruptionsbekämpfung des Europarates (GRECO). Die GRECO-Experten hatten Russland vor einem Jahr besucht.

Nach Einschätzung der Organisation Transparency International zählt Russland weltweit zu den Ländern mit der höchsten Korruptionsrate. Auch Kremlchef Dmitri Medwedew hat wiederholt Initiativen zur Bekämpfung des Übels angekündigt.

Fehlende Gesetze

Hochstehende russische Gesprächspartner hätten zugegeben, dass die Korruption «die Funktionsfähigkeit des Staates» gefährde und negative Auswirkungen auf die Wirtschaft habe, da sie den Wettbewerb im Handel und in den Dienstleistungen untergrabe, hiess es in dem GRECO-Bericht.

In einer Umfrage des Anti-Korruptionsausschusses der russischen Duma aus dem Jahr 2005 hält eine grosse Mehrheit der Befragten das Fehlen wirkungsvoller Gesetze für die Situation verantwortlich, die den Beamten «einen grossen Entscheidungsspielraum lässt».

Tradition

Aber auch die Traditionen in der öffentlichen Verwaltung werden als Gründe genannt. 24 Prozent der Befragten gaben an, schon «mehrfach» Staatsbeamte bestochen zu haben, 18 Prozent «gelegentlich».

Die GRECO-Experten haben der Regierung in Moskau eine Liste mit 26 Verbesserungsvorschlägen vorgelegt.

Die GRECO-Gruppe hat bei ihren Untersuchungen in den Europaratsländern auch schon in Österreich und der Türkei Korruption angeprangert. Ihr gehören 46 Mitgliedländer an, darunter die Schweiz und auch die USA.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=384516

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