Gurria erhält «einen bösen Brief der Schweiz»

Zusammen mit Wirtschaftsministerin Doris Leuthard und dem Präsidenten des Direktoriums der Schweizer Nationalbank, Jean Pierre Roth, zeigte sich Merz zufrieden mit den Ergebnissen der Tagung.

Insgesamt soll der IWF zusätzlich bis zu 750 Milliarden Dollar erhalten. Die Schweiz steuert 10 Milliarden Franken bei. Sie hofft dafür, ihren Sitz im Exekutivrat der Organisation behalten zu können.

Merz und Leuthard sprachen sich zudem für eine Erhöhung der IWF-Sonderziehungsrechte aus. Davon könnte laut Merz auch die Schweiz mit rund 3,5 Milliarden Franken profitieren.

Wende zum Besseren

Der Bundespräsident sagte, es seien globalwirtschaftlich Anzeichen dafür zu erkennen, dass sich die Krise nicht weiter verschlimmere. Auf eine Wende zum Besseren wird im Verlauf des nächsten Jahres gehofft.

So wie sich die globale Lage präsentiere, sehe es auch in der Schweiz aus. Sie stehe im Vergleich zu Nachbarländern im Besonderen Deutschland aber etwas besser da, sagte Roth.

Graue Liste der Steueroasen

In einem Gespräch mit Angel Gurria, dem Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), tadelte Merz die Organisation heftig. Gurria habe von der G-20 genannten Gruppe starker Industrie- und Schwellenländer ein Mandat angenommen, eine Graue Liste der Steueroasen zusammenzustellen.

Als OECD-Generalsekretär habe er das Mitgliedsland Schweiz darüber nicht in Kenntnis gesetzt. Merz sagte am Samstagabend vor den Medien in Washington, er spreche nicht als beleidigter Finanzminister, sondern als Vertreter eines kleinen Landes, das durch Beschlüsse betroffen werde, die in Organisationen getroffen würden, in denen man nicht Mitglied sei und von denen man nichts erfahre.

«So wie die OECD mit uns umgesprungen ist, das macht man nicht», sagte Merz. Gurria werde nächste Woche «einen bösen Brief der Schweiz» erhalten, sagte der Bundespräsident.

Treffen mit US-Finanzminister Geither

Nach einem Treffen mit US-Finanzminister Timothy Geither am Rande der Tagung gab Merz der Hoffnung Ausdruck, dass durch die Unterzeichnung eines neuen Doppelbesteuerungsabkommens die Klagen der US-Behörden gegen die UBS zurückgezogen werden. Geithner sagte, er wolle den Vorschlag prüfen.

smw (Quelle: sda)

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