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Dienstag, 21. April 2009 / 21:07:14
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HarmoS-Gegner in St. Gallen gehen vor Bundesgericht
St. Gallen - Die St. Galler Gegner des Schulkonkordats HarmoS ziehen vor das Bundesgericht: Das teilten sie mit, nachdem das Verwaltungsgericht ihre Stimmrechtsbeschwerde abwiesen hatte. In St. Gallen ist HarmoS seit März in Kraft.
Das kantonale Bürgerkomitee «Nein zum HarmoS-Konkordat» ist laut Communiqué der Ansicht, das St. Galler Verwaltungsgericht habe die Beschwerde aus rein politischen Motiven abgeschmettert. Das Verwaltungsgericht teilte seinen Entscheid dem Komitee mit. Die HarmoS-Gegner hätten ihn genau so erwartet, heisst es.
Die St. Galler Regierung war Ende Februar auf die Beschwerde der HarmoS-Gegner gar nicht erst eingetreten, weil diese zu spät eingereicht worden war. Das Stimmvolk hatte am 30. November letzten Jahrs den HarmoS-Beitritt mit 70'842 zu 62'207 Stimmen genehmigt.
sl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=383063
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