Sonntag, 19. April 2009 / 08:33:17
USA sagen Teilnahme an Antirassismus-Konferenz ab
Bern/Genf/Washington - Die USA haben ihre Teilnahme an der Antirassismus-Konferenz der UNO in Genf endgültig abgesagt. Das Abschlussdokument, auf das sich Diplomaten am Freitag geeinigt hatten, sei nicht akzeptabel. Die Schweiz hingegen hat sich für eine Teilnahme entschlossen.
Die USA hatten zunächst an vorbereitenden Sitzungen teilgenommen und entsprachen damit der Ankündigung von Präsident Barack Obama, verstärkt auf Diplomatie und Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen setzen zu wollen.
Nun habe sich aber gezeigt, dass die Bedenken der USA in dem Abschlussdokument nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums. «Deshalb werden die USA an der Konferenz zur Besprechung dieses Dokuments nicht teilnehmen.»
Anspielungen auf Israel gestrichen
Der Sprecher räumte ein, dass es Verbesserungen in dem Entwurf für das Abschlussdokument gegeben habe. Unter anderem wurden alle Anspielungen auf Israel und den Nahost-Konflikt gestrichen.
Insgesamt würde das Abschlussdokument die Beschlüsse von Durban jedoch in einer «verwerflichen Sprache» bestätigt, sagte der US-Sprecher. Israel und Kanada haben ihre Teilnahme an der Konferenz in Genf bereits vor einiger Zeit abgesagt.
«Zionismus gleich Rassismus?»
Die Genfer Konferenz soll die Umsetzung der Beschlüsse der Antirassismus-Konferenz im Jahr 2001 im südafrikanischen Durban überprüfen. Damals endete die Tagung mit einem Eklat: Die Vertreter Israels und der USA verliessen damals die Veranstaltung, weil in einem Resolutionsentwurf Zionismus als Rassismus bezeichnet wurde.
Viele EU-Länder haben noch nicht entschieden, ab sie teilnehmen. Die Schweiz hingegen hat sich für eine Teilnahme entschlossen. Der Entwurf für das Schlussdokument erfüllt die Bedingungen des Bundesrates.
Im Zusammenhang mit der Konferenz demonstrierten in Genf zwischen 600 und 700 Personen friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Organisiert wurde die Kundgebung unter anderem vom Verein ACOR SOS Racisme, der Liga der Moslems in der Schweiz, Gewerkschaften sowie den Genfer Linksparteien.
tri (Quelle: sda)
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